Die Sitzung fand im großen Sitzungssaal des Rathauses in Scheessel statt.
Die Sitzung wurde vom Rats-Vorsitzenden, Herrn Kirschstein (SPD), geleitet.
Tagesordnung
01. Feststellung der ordnungsgem. Ladung und Beschlussfähigkeit
02. Genehmigung der Tagesordnung
03. Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung
04. Bericht der Bürgermeisterin
05. Einwohnerfragestunde
06. Personalangelegenheit Entlassung und Ernennung von Ortsbeauftragten
07. Benennung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Jugend, Senioren, Soziales und Sport
08. Benennung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Finanzen
09. Umbesetzung eines Mitglieds und dessen Stellvertreters für den Sparkassenzweckverband
10. Veranstaltungen im Fehling-Jahr -- Bereitstellung von Haushaltsmitteln
11. Internat. Trachtenbegegnung 2012 -- Übernahme einer Ausfallbürgschaft
12. Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Aufwandsentschädigungssatzung
13. Annahme von Spenden
14. Antrag der Grünen auf ein Moratorium zum Fracking
15. Anfragen und Anregungen
Um die Genehmigung der Tagesordnung gab es Diskussionen. Die SPD fragte zunächst, warum ein Antrag von ihr nicht auf der
Tagesordnung stünde.
Die Bürgermeisterin erklärte, der Antrag enthalte keinen Hinweis, in welches Gremium er eingebracht
werden soll. Daher habe sie den Antrag für den Fachausschuss vorgesehen.
Die SPD zitierte aus dem Antrag und betonte, der Verweis auf die Ratssitzung sei eindeutig.
Der Antrag soll nun auf die nächste Ratssitzung genommen werden.
Die Niederschrift der Ratssitzung am 10.11.11 wurde genehmigt.
Roland Meyer (SPD) gab dazu eine Erklärung ab. Er bezog sich auf die Auszählung zur Bestimmung der stellvertretenden
Bürgermeister. Eine Nachzählung durch Stefan Behrens von der Verwaltung hatte 3 Mal ein anderes Zählergebnis ergeben.
Darüber hatte die Gemeinde in der Presse und auf ihrer Homepage berichtet.
Anmerkung des Verfassers:
Einzelheiten finden Sie hier
Im Bericht der Bürgermeisterin wies diese darauf hin, dass in der Feinplanung zum Komplex des ehemaligen
SPAR-Marktes auch ein Baufeld vorgesehen sei. Sie erwägt, dort eine Tagespflegestätte entstehen zu lassen.
Dabei sei die Gemeinde aber nicht der Träger.
Daran schloss sich eine hitzige Debatte zwischen Rot/Grün und der Bürgermeisterin an. Die Politiker
warfen der Bürgermeisterin vor, in der Presse solche Planungen abgegeben zu haben, ohne dass die Politiker davon
wüssten, und darüber hinaus andere Konzepte (Westerholz, Westervesede) zu verschleppen.
Die Bürgermeisterin wies dies zurück und meinte, dass die Verantwortung für die anderen
Konzepte bei der AG Kita liege.
Ein Einvernehmen kam nicht zustande.
In der Einwohnerfragestunde wies Herr Böttcher aus Büschelskamp auf den schlechten
Zustand des Kinderspielplatzes hin.
Die Bürgermeisterin versprach, sich zu kümmern.
Anschließend schilderte Herr Böttcher seine Erfahrungen bei der geplanten Umstellung
auf schnelles Internet.
Nachdem er den Termin für die Umstellung schon mitgeteilt bekommen hatte, erhielt er von EWE ein
Schreiben, dass die Umstellung nicht erfolgen könne, da dies technisch nicht möglich sei.
Auch hier versprach die Bürgermeisterin, sich zu kümmern.
Die anderen Tagesordnungspunkte wurden schnell erledigt, da insgesamt Einigkeit bestand.
Ernst Friesecke, 10.2.2012
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