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Bericht zur Sitzung des Kernort-Ausschusses am 22.8.2011


Die Sitzung fand im kleinen Sitzungssaal des Rathauses in Scheessel statt.
Die Sitzung wurde vom Ausschuss-Vorsitzenden Herrn Fitschen (CDU) geleitet.
Die Ratsherren Hans Heinrich Miesner (CDU) und Thomas Villwock (Grüne) wurden von Wilhelm Riepshoff bzw. Gabriela Villwock vertreten.
Die Verwaltung war mit der Bürgermeisterin Frau Dittmer-Scheele, Herrn Behrens und Frau Mahnken vertreten.
Zur Erläuterung der Planung des Fuß- und Radweges stand Herr Mazur (PGT) zur Verfügung.

Tagesordnung

01. Feststellung der ordnungsgem. Ladung und Beschlussfähigkeit
02. Genehmigung der Tagesordnung
03. Genehmigung des Protokolls der letzten Kernort-Ausschuss-Sitzung
04. Bericht der Bürgermeisterin
05. Neuanlage Geh- und Radweg an der Zevener Str. - Entwurfsplanung
06. Umgestaltung des Rathausparks - Auswahl der Ausstattungsgegenstände
07. Fußweg Leehopweg - Sachstand und Beschlusslage
08. Antrag der WFB: Bau eines Fußweges am Leehopweg und Instandsetzung der Strasse Am Bahnhof mit gleichwertigem Material
09. Ausbau des Vahlder Weges - Sachstand und Beschlusslage
10. Antrag der WFB: Umsetzung von Forderungen der Anwohner des Vahlder Wegs zwecks Verkehrsberuhigung
11. Anfragen und Anregungen.
12. Einwohnerfragestunde

Die letzte   Sitzung des Kernort-Ausschusses   war am 17.5.2011.

Die Tagesordnung wurde einstimmig, die Niederschrift der letzten Sitzung am 17.5.2011 bei einer Enthaltung genehmigt.

Im Bericht der Bürgermeisterin erinnerte Frau Dittmer-Scheele an den 5. Scheeßel-Tag am kommenden Wochenende.
Sie berichtete ferner von einer Informationsveranstaltung zur Umgehungsstrasse. Bei planmäßigem Verlauf könne mit dem Bau 2015 begonnen werde. Die Diskussion habe Anregungen gegeben.

Anmerkung des Verfassers:

Die Bürgermeisterin erwähnte mit keinem Wort, dass es zum Teil heftige Diskussion um die Planung gab. Insbesondere wurde der Vorwurf gemacht, dass die Straße zu dicht am Ort verlaufe und dass vorhandene Strecken und Brücken nicht genutzt würden. Dabei stellte sich heraus, dass die Planer solche Möglichkeiten nicht geprüft hatten.


Unter TOP 5 stellte Herr Mazur einen Entwurf eines Geh- und Radwegs in beide Richtungen vor. Er reicht von der Zevener Strasse an der Ecke des Rathausparks gegenüber des Restaurants Königsgarten vorbei an Rathaus und Gaststätte Zum Treffpunkt in die Große Straße in Höhe der Ampel. Dabei sind zwei Engpässe zu überwinden. Diese wurden gelöst, indem Rad- und Gehweg streckenweise gemeinsam verlaufen und daher schmaler sind. Zum Teil wird dazu die Fahrbahn benutzt, die an den Stellen etwas schmäler wird. Bei Stahmleder wird eine Anpassung der Höhe vorgenommen. Die Parkplätze vor der Gaststätte werden Richtung Beeke-Zentrum verschoben. Die Einfahrt zur Sozialstation wird in die gleiche Richtung verlegt.
In anschließenden Kommentaren fand die vorgestellte Planung allseits Anklang.

Unter TOP 6 wurde eine Auswahl von einfachen Trimmgeräten für Erwachsene diskutiert. Dazu hatte die Gemeinde eine Umfrage im Internet gestartet, an der 6 Bürger teilgenommen hatten. Die zur Auswahl stehenden Geräte finden Sie auf der   Homepage der Gemeinde  .

Die Parteien äußerten ihre Vorstellungen, überließen die Auswahl letztlich der Verwaltung. Sie möge aber möglichst alle verfügbaren Fördermittel ausschöpfen.
Anschließend ergab sich eine Diskussion darüber, was man gegen Vandalismus vorbeugend unternehmen wolle. Die Mehrheit meinte, man könne nichts unternehmen, man müsse erst mal abwarten.

Unter TOP 7 erläuterte Frau Dittmer-Scheele den Sachstand zum Leehopweg zwischen Botheler Str. und Gartenstr. Demzufolge ist derzeit ein Planungsbüro beauftragt, ein Konzept für die Instandsetzung des Leehopwegs zu erarbeiten. Dieser soll dann dem Ausschuss für Strassen- und Wegebau vorgestellt werden.

In TOP 8 wurde der Antrag der WFB nach Bau eines Fußweges am Leehopweg bei einer Zustimmung und einer Enthaltung abgelehnt.
Fotos dazu finden Sie im Anschluss an diesen Bericht.

In TOP 9 erläuterte die Bürgermeisterin den Sachstand zu den Straßen Vahlder Weg und Am Bahnhof. Nach ihrer Darstellung werden zur Zeit die Anregungen und Einwendungen der Anlieger abgearbeitet. Bis zum Jahresende soll jeder Anlieger detailliert informiert werden.

Um den Antrag der WFB (TOP 8, aber unter TOP 10 behandelt) zur Instandsetzung der Straße Am Bahnhof gab es lebhafte Diskussionen. Die Anwohner fordern, dass statt des geplanten Neubaus der Straße diese ausgebessert wird mit den noch vorhandenen Steinen, die bei der letzten Baumaßnahme herausgerissen und nicht wieder verwendet wurden. Statt dessen wurde behelfsmäßig übergeteert.
Ein Foto finden Sie dazu am Ende des Berichts.

Die Diskussion griff bald auf den Vahlder Weg über. Die CDU wollte keine Veränderung bis zur geplanten Baumaßnahme. Herr Ulrich (WFB) wies darauf hin, dass der Lärmpegel gesundheitsschädlich und die Gemeinde verpflichtet sei, etwas dagegen zu unternehmen.
Herr Wagner (parteilos) warf Herrn Ulrich vor, sich nur deshalb dafür einzusetzen, weil er dort selbst wohne.

Der Antrag der CDU, alles so zu lassen bis zum Neubau der Straßen, wurde bei einer Enthaltung angenommen.
Der Antrag der WFB wurde abgelehnt.

Unter den Einwohnerfragen hob sich eine hervor. Ein Einwohner schilderte seinen Eindruck von der Sitzung. Er beklagte schlechtes Benehmen einiger Ausschuss- und Verwaltungs-Mitglieder. So fehle es an Respekt. Man müsse erwarten können, dass zumindest die Meinung eines anderen angehört werde. Aber hier werde nicht zugehört. Man sei desinteressiert und habe seine vorgefassten Meinungen. Er frage sich, wieso Herrn Ulrich vorgeworfen werde, er setze sich für seine eigenen Interessen ein. Er setze sich vielmehr für die Interessen aller Anlieger des Vahlder Wegs ein.
Das Verhalten einiger sei inakzeptabel.

Anmerkung des Verfassers:

Die Beobachtungen des Einwohners trafen den Nagel auf den Kopf. Immerhin hörten bei dieser Kritik alle zu. Die Bürgermeisterin versuchte wie in anderen Situationen auch, den Redner zu unterbrechen. Der Einwohner bestand aber darauf, zu Ende reden zu können.
Insgesamt ist der Umgang im Laufe der letzten 15 Monate besser geworden. Dies gilt insbesondere für SPD, Grüne und UFS und einzelne Mitglieder der CDU im Umgang mit anderen Meinungen. Einige CDU-Mitglieder, die Bürgermeisterin sowie Herr Wagner fallen durchgehend negativ auf. In dieser Sitzung fiel auch auf, dass die Oppositionsparteien nicht so gut aufeinander abgestimmt waren wie in der jüngsten Vergangenheit. Es bleibt zu hoffen, dass es nach der Wahl gelingt, alle Parteien zu einer Sachlichkeit zu bewegen, die im Interesse Scheessels dringend erforderlich ist und die auch den Umgang miteinander auf eine Basis des gegenseitigen Respekts stellt. Es muss auch in Scheessel möglich werden, abweichende Meinungen zu haben, ohne dass unehrenhafte Absichten unterstellt werden.


Hier soll nach den Vorstellungen der WFB ein Fußweg entstehen: der Leehopweg


Blick von der Ecke Gartenstr. Richtung Feldmark


Blick von der Ecke Bartelsdorfer Str. Richtung B75


Blick von der Ecke Botheler Str. Richtung B75


Blick von der Ecke Botheler Str. Richtung Feldmark


Am Bahnhof

Ernst Friesecke, 23.8.2011




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