Am 11.1.2011 wird im Ausschuss für Straßen- und Wegebau der Haushaltsplan 2011 diskutiert. Man kann
davon ausgehen, dass Bürgermeisterin Dittmer-Scheele zunächst das Jahr
2010 lobt.
Es steht zu erwarten, dass die Kommunalpolitiker einen
Haushaltsplan diskutieren, der die Ist-Zahlen von 2010 gar nicht enthält.
Dies ist aber erforderlich, um richtige wie falsche Planung zu erkennen und aus der
Vergangenheit zu lernen. Da die Bürgermeisterin dann aber über manche
Planabweichung Rede und Antwort stehen müsste, steht dies nicht zu erwarten.
Wichtig ist z.B., welche Kosten der letzte Winter verursacht hat und welche
Straßenschäden mit welchem Aufwand beseitigt wurden. Dabei ist zu
unterscheiden, ob die jeweiligen Schäden nur ausgebessert wurden und nach
diesem Winter mit Sicherheit erneut ausgebessert werden müssen und danach,
ob Schäden dauerhaft ausgebessert wurden.
Die Aufwendungen des Bauhofes wie auch externer Firmen sind der jeweiligen Straße
zuzuordnen, damit die Ergebnisrechnungen für 2010 und 2011 richtig werden.
Die Art der Beseitigung geht auch in die Bewertung der Straßen ein.
Die Ausbesserung einer Straße ist Unterhaltungsaufwand ohne Einfluss auf
die Abschreibung. Eine Sanierung ist wie ein partieller Neubau zu sehen und verändert
die Herstellungskosten und die Abschreibung.
Weiter ist zu prüfen, ob die in 2010 beschlossenen Massnahmen von der
Verwaltung durchgeführt wurden.
Bei der Planung 2010 gab es folgende Sitzung:
Sitzung vom 15.2.2010
So ist kein Konzept der Pflege von Kinderspielplätzen bekannt, aber es wurde ein
Spielgerät für ca. 20.000,-- EUR an der Mühlenstraße installiert.
Ein Konzept zur Klärschlammentsorgung ist ebenso wenig bekannt. Über
die Ergebnisse der eingerichteten Arbeitsgruppe wurde nicht berichtet.
Ansonsten ist zu prüfen, ob in 2011 Kosten für verschobene und/oder nicht
durchgeführte Maßnahmen eingeplant sind.
Ernst Friesecke, 7.1.2011
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