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Vorschau auf den Haushalt 2014 - Schulausschuss 13.1.2014


Die Haushaltsplanung wird in diesem Jahr im Januar in den Fachausschüssen diskutiert und soll am 27.2.2014 im Rat beschlossen werden.

Die Produkte des Schulwesens sind Gegenstand der Beratung am 13.1.2014. Die zugehörige Vorlage der Verwaltung finden Sie   auf der Homepage der Gemeinde  . (Klicken Sie auf das Symbol für Dokument, um die Vorlage zu lesen.)
Im folgenden nehme ich Bezug auf die Punkte der Vorlage.

zu 1. Investitionsmaßnahme für Inklusion

Offenbar sind Maßnahmen erforderlich. Ich kann nicht erkennen, welche konkreten Vorhaben geplant sind und kann die finanziellen Auswirkungen nicht abschätzen, da offenbar keine Mittel im Haushalt eingestellt sind.

zu 2. Bauunterhaltung

Maßnahmen zur Bauunterhaltung sind im Entwurf des Haushalts aufgeführt. Sie liegen der Vorlage als Anlage bei, die aber im Internet nicht bereitgestellt wird. Ich werde bei den einzelnen Schulen darauf eingehen.

zu Produkt 2111 - Grundschule Scheessel

Von den eingestellten Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 257.300,-- EUR sind lediglich 103.300,-- EUR erklärt.
Für einen Filteraustausch im Lehrschwimmbecken werden schon jetzt 2.000,-- EUR nachgemeldet.

Die aufgeführten größeren Baumaßnahmen sind teilweise Instandhaltung und teilweise Invest.
Bei den Kunststofffenstern und den Außenjalousien handelt es sich um den 2. Bauabschnitt. Eine saubere Abgrenzung zum 1. Bauabschnitt ist nicht erkennbar. 2013 waren für Fenster 105.000,-- EUR und für die Jalousien 95.000,-- EUR geplant. 2014 sind 170.000,-- für Fenster und 30.000,-- für Jalousien geplant. Dies wirft die Frage auf, warum in 2014 so wenig für die Jalousien geplant ist. Haben einige Fenster keine Jalousien? Oder stecken hier Mehrkosten für 2013 drin? Hat man 2013 nicht alle Fenster eingesetzt, aber den Betrag von 105.000,-- benötigt, während für die Jalousien noch Haushaltsreste vorhanden sind?
Hier sollte nachgefragt werden.

Bei den Lehrer- und Schüler-WC's wurden 2013 31.100,-- EUR geplant. Jetzt benötigt man 120.00,-- EUR mehr, die in 2015 eingeplant werden.
Hier sieht es nach einer gewaltigen Fehlplanung aus.

In 2012 waren Investitionen in Höhe von 100.200,-- EUR geplant. Realisiert wurden nur 30.500,-- EUR.

zu Produkt 2112 - Grundschule Hetzwege

Von den eingestellten Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 52.600,-- EUR sind lediglich 18.300,-- EUR erklärt.

Investitionen sind nicht vorgesehen.

zu Produkt 2160 - BeekeSchule

Von den eingestellten Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 242.800,-- EUR sind lediglich 56.100,-- EUR erklärt.

In 2014 sind Investitionen in Höhe von 166.600,-- EUR geplant.

In 2012 waren Investitionen in Höhe von 353.000,-- EUR geplant. Realisiert wurden nur 226.500,-- EUR.

Ernst Friesecke, 10.1.2014




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