Vorschau auf die Gemeinderatssitzung am 14.4.2011


Die Sitzung findet im großen Sitzungssaal des Rathauses in Scheessel statt.
Die Sitzung wird der Rats-Vorsitzende Herr Miesner (CDU) leiten.
Besucher müssen bis 19:30 Uhr im Rathaus sein, da danach die Tür verschlossen wird.
Die Sitzung kann aber jederzeit verlassen werden.
Gleichzeitig kann man den inzwischen eingebauten Fahrstuhl benutzen.

Im folgenden wird die Tagesordnung aufgeführt. Es folgen Erläuterungen, die auf der Basis der schon erfolgten Ausschuss-Sitzungen gemacht werden können.

Tagesordnung

00. Einwohnerfragestunde
01. Feststellung der ordnungsgem. Ladung und Beschlussfähigkeit
02. Genehmigung der Tagesordnung
03. Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung
04. Bericht der Bürgermeisterin
05. Personalangelegenheit Ortsfeuerwehr Ostervesede
06. Personalangelegenheit Ortsfeuerwehr Bartelsdorf
07. Personalangelegenheit Ortsbeauftragte
08. Schulstrukturreform : Umwandlung der Beeke-Schule in eine Oberschule
09. Baugebiet Mittelpunktschule Nr.12a
10. Friedhofsgebühren Ostervesede
11. Anfragen und Anregungen.

Die Einwohnerfragestunde ist schwer einzuschätzen. Themen gäbe es genug.

Die Punkte 01 - 03 werden ohne Probleme über die Bühne gehen.
Der Punkt 04 wird möglicherweise die Themen Breitbandverkabelung, Mensabau und Haushalt 2011 behandeln.

Unter TOP 5 wird der ausgeschiedene Ortsbrandmeister von Ostervesede, F. Lohmann, zum Ehrenortsbrandmeister ernannt.

Unter TOP 6 wird der Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bartelsdorf ernannt.

Unter TOP 7 wird ein Ortsbeauftragter aus dem Ehrenbeamtenverhältnis entlassen und ein anderer zum Ehrenbeamten ernannt.

In TOP 8 wird der Antrag auf Umwandlung der Beeke-Schule in eine Oberschule mit großer Mehrheit angenommen werden. Im Schulausschuss haben sich die Grünen der Stimme enthalten. Sie bemängeln das Konstrukt der Oberschule. In der Tat ist das Land Niedersachsen bisher ohne klares Konzept.
Die anderen Parteien werden dem Antrag zustimmen. Dies entspricht auch der Stimmung in der Elternschaft.

Unter TOP 9 wird der Bebauungsplan im Baugebiet an der Beeke-Schule (Heinz-Fehling-Str.) incl. Satzung beschlossen werden. Einzelheiten finden Sie bei den Sitzungsberichten des Bau- sowie des Wegeausschusses nach dem Einloggen bei Terminen.

Unter TOP 10 wird die Anhebung von Friedhofsgebühren in Ostervesede beschlossen werden.

Insgesamt sind keine besonderen Diskussionen oder Überraschungen zu erwarten.

Ernst Friesecke, 13.4.2011




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