Die Sitzung fand im kleinen Sitzungssaal des Rathauses in Scheessel statt.
Die Sitzung wurde von der Vertreterin der Vorsitzenden, Frau Dorsch (SPD), geleitet.
Frau Menkhaus (SPD) fehlte.
Tagesordnung:
TOP 01: Feststellung der ordnungsgem. Ladung und der Beschlussfähigkeit
TOP 02: Feststellung der Tagesordnung
TOP 03: Genehmigung der letzten Niederschrift
TOP 04: Genehmigung der vorletzten Niederschrift
TOP 05: Bericht der Bürgermeisterin
TOP 06: Einwohnerfragestunde
TOP 07: Antrag Gruppe 57: Bekanntgabe der vorl. Rechnungsergebnisse 2010 - 2012
TOP 08: Haushaltssatzung und Haushaltsplan, Investitionsprogramm, Stellenplan
TOP 09: Anfragen und Anregungen
zu TOP 3 und TOP 4:
Frau Brüning-Wildhagen (Grüne) beschwerte sich, dass sie in den Protokollen nicht als Anwesende aufgeführt wird.
Anmerkung des Verfassers:
Obwohl es eine von den Anwesenden unterschriebene Teilnehmerliste gibt, ist die Feststellung der Anwesenden immer wieder ein Problem.
Austauschseiten des Deckblatts von Niederschriften sind keine Seltenheit.
zu TOP 5:
Im Bericht der Bürgermeisterin gab es keine Information.
zu TOP 6:
Von den anwesenden Einwohnern wurden keine Fragen gestellt.
zu TOP 7:
Frau Rönckendorf trug die vorläufigen Rechnungsergebnisse vor. Die Jahresergebnisse waren jeweils deutlich über Plan, und zwar um:
2010: 600.000,-- EUR
2011: 2'800.000,-- EUR
2012: 1'570.000,-- EUR
Diese Beträge stehen der Gemeinde als Überschuss zum Ausgleich von Krediten zur Verfügung. Allerdings hat Scheessel keine nennenswerten
Kredite aufgenommen.
Anmerkung des Verfassers:
Scheessel ist immer sehr bestrebt, keine Schulden zu machen. Damit wird auch gerechtfertigt, dass manches nicht gemacht wird.
In Wirklichkeit ist es so, dass Scheessel nicht in der Lage ist, seine Einnahmen anzulegen.
zu TOP 8:
Zunächst wurden die in den Ausschüssen angemeldeten Änderungen besprochen.
Beim Produktbereich "Innere Verwaltung" legte der Verfasser eine Auswertung vor, nach der in den Jahren 2010 bis 2012 eine Abweichung von
Plan gegen Ist von mehr als 500.000,-- EUR in jedem Jahr vorlag. Die Planwerte für 2014 ließen keine Korrektur erkennen.
Daher beantragte der Verfasser, die Verwaltung möge ihre Planwerte unter Berücksichtigung der Fehleinschätzung der
Vorjahre korrigieren und dem Rat vor der nächsten Ratssitzung vorlegen.
Man einigte sich dahingehend, dass die Verwaltung die vorgelegte Übersicht prüfen und das Ergebnis in einem noch einzuberufenden
Finanzausschuss vorlegen werde.
Desweiteren beantragte der Verfasser, eine externe Firma mit der Überprüfung der Formelsätze, die Berechnungsgrundlage für
den Haushaltsplan sind, zu beauftragen. Anlass für diesen Antrag sei, dass nach 2 gefundenen Formelfehlern der Vergangenheit ein
weiterer aufgefallen sei. Damit seien Zweifel am gesamten Formelsatz angebracht.
Man einigte sich darauf, dass der Hersteller des Programms zur kostenlosen Fehlerbeseitigung herangezogen werden solle.
Bei der Durchsprache der Investitionen beantragte Herr Münkel (Gruppe 57), schon Ende Mai erste Aussagen zu den wichtigsten Investitionen zu machen.
Er denke an voraussichtlichen Beginn, voraussichtliches Ende sowie Plankosten der Projekte.
Man einigte sich darauf, dass Herr Münkel und die Verwaltung sich zusammen setzen und erarbeiten, was wie geliefert werden solle.
Bei der Diskussion des Stellenplans beantragte der Verfasser, zum Herbst 2014 einen berufserfahrenen Controller sowie einen
erfahrenen Organisator einzustellen.
Dies wurde mehrheitlich abgelehnt.
Der Verfasser wies darauf hin, dass man insgesamt seine Anträge abgelehnt habe, externe Unterstützung zu beauftragen, internes Personal
auszubilden und nun auch qualifiziertes Personal einzustellen.
Man habe aber die gesetzliche Auflage zu erfüllen und selbst keine Vorstellungen.
Wie die Thematik in Angriff genommen werden soll, blieb unklar.
Ernst Friesecke, 11.2.2014
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