Die Sitzung wurde von der Vorsitzenden Olga Menkhaus geleitet.
Gegen 22:30 Uhr wurde die Sitzung nach TOP 10 abgebrochen und die Fortsetzung für den 12.3.2012
ab 17:00 Uhr beschlossen.
Tagesordnung:
TOP 01: Feststellung der ordnungsgem. Ladung und der Beschlussfähigkeit
TOP 02: Feststellung der Tagesordnung
TOP 03: Pflichtenbelehrung von Ausschussmitgliedern
TOP 04: Genehmigung der letzten Niederschrift
TOP 05: Bericht der Bürgermeisterin
TOP 06: Einwohnerfragestunde
TOP 07: Info zum Neuen Kommunalen Rechnungswesen (Umstellung auf Doppik)
TOP 08: Prüfung der Jahresrechnung 2009 und Entlastung der Bürgermeisterin
TOP 09: Überörtliche Prüfung der Jahre 2007 - 2009
TOP 10: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012
TOP 11: Antrag Grüne, SPD und UFS: Info über Möglichkeiten eines Bürgerhaushalts
TOP 12: Antrag SPD, Grüne und Gruppe 57: Fortführung des Kindergartens Westerholz über 2013 hinaus
TOP 13: Antrag SPD: Mitgliedschaft der Gemeinde im HVV
TOP 14: Antrag SPD auf freie Nutzung von Bücherei und BeekeBad für Gemeindemitarbeiter
TOP 15: Antrag Grüne auf Einstellung der Massnahmen des Fehling-Jahres als Produkt mit Ergebnisrechnung in den Haushalt 2012
TOP 16: Anfragen und Anregungen
Unter TOP 2 wurde die Tagesordnung so geändert, dass TOP 8 und 9 getauscht wurden.
Im folgenden Verlauf zog die Ausschuss-Vorsitzende TOP 9 vor TOP 7. Da keiner Einwände erhob,
wurde in dieser Reihenfolge diskutiert.
zu TOP 03:
Die beratenden Ausschuss-Mitglieder Frau Meyer und Herr Masselink wurden von der Bürgermeisterin verpflichtet.
zu TOP 04:
Die letzte Sitzung des Finanzausschusses war am 26.1.2011. Jetzt wurde die Niederschrift genehmigt, und erst danach erscheint sie auf
der Homepage der Gemeinde.
zu TOP 05:
Die Bürgermeisterin hatte nichts zu berichten.
zu TOP 06:
Neu war, dass die Einwohnerfragestunde im Anschluss an den Bericht der Bürgermeisterin erfolgt.
Es gab keine Fragen.
zu TOP 09:
In größeren Abständen prüft der Landesrechnungshof die Kommunen. Dies geschah dann
für Scheessel für die Jahre 2007 bis 2009. Der Prüfbericht wird nach Vorstellung und Erörterung im Rat
den Bürgern durch öffentliche Auslegung im Rathaus zur Kenntnis gegeben werden.
Die im Prüfbericht angesprochene Kritik führte zur Diskussion, was in Scheessel getan werden müsse,
um eine Verwaltungssteuerung aufzubauen. Schließlich wurde auf Vorschlag von Herrn Lange (CDU) ein gemeinsam entwickelter Antrag
eingebracht, demzufolge die Verwaltung ein Angebot über eine Unterstützung beim Aufbau eines Controlling-Systems durch
ein externes Unternehmen einholen und in der Sitzung des Finanzausschusses am 3.4.2012 vorlegen soll.
zu TOP 07:
Da die Situation zur Umstellung auf das Neue Kommunale Rechnungswesen schon diskutiert worden war, wurde auf weitere Ausführung
an dieser Stelle verzichtet.
zu TOP 08:
Nach einem abgeschlossenen Haushaltsjahr überprüft das Rechnungsprüfungsamt den jeweiligen Gemeindehaushalt.
Dazu gibt es einen Prüfbericht, der öffentlich vorgestellt wird. Ist das Haushaltsjahr ordnungsgemäß
abgewickelt worden, wird der Bürgermeisterin durch den Rat die Entlastung erteilt. Damit ist sie aus der Verantwortung entlassen,
das Haushaltsjahr ist sozusagen zu den Akten gelegt.
Als Beteiligte, über deren Arbeit entschieden wird, setzte sich die Bürgermeisterin zu den Einwohnern.
Über kritische Passagen des Prüfberichts wurde dann mit Frau Rönckendorf (Finanzen) und Herrn Behrens (allg. Vertreter der Bürgermeisterin)
diskutiert.
Dabei kam zur Sprache, dass es so lange gedauert habe, bis der Prüfbericht vorgelegt wurde.
Frau Rönckendorf begründete, dass sie die Stellungnahme der Gemeinde an das Rechnungsprüfungsamt
erst nach knapp einem Jahr fertig hatte, mit der Arbeitsbelastung durch die Umstellung auf Doppik.
zu TOP 10:
Die Ratsherren stellten Fragen zum Vorbericht, der dem Haushaltsplan beigefügt ist, und der Planung selbst.
Dabei ging es um spezifische Details, die von den Mitarbeitern der Verwaltung beantwortet wurden.
Danach wurde beschlossen, die Sitzung zu beenden, da es inzwischen 22:20 Uhr war. Die Sitzung wird am 12.3.2012 ab 17:00 Uhr im
Rathaus fortgesetzt.
Ernst Friesecke, 1.3.2012
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