Die Sitzung fand im großen Sitzungssaal des Rathauses in Scheessel statt.
Die Sitzung wurde vom Rats-Vorsitzenden, Herrn Miesner (CDU), geleitet.
Folgende Ratsmitglieder fehlten:
Herr Heitmann, Herr Lieder, Herr Fitschen, Herr Conrad, Herr Behrens (alle CDU) und Herr Lusch (Grüne).
Tagesordnung
01. Einwohnerfragestunde
02. Feststellung der ordnungsgem. Ladung und Beschlussfähigkeit
03. Genehmigung der Tagesordnung
04. Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung
05. Bericht der Bürgermeisterin
06. Personalangelegenheit Entlassung und Ernennung eines Ortsbeauftragten
07. außerplanmäßige Ausgabe für einen überdachten Wartebereich am Busbahnhof Vareler Weg
08. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für 2011
09. Bebauungsplan Nr. 58D Windkraftanlagen südwestlich Westervesede
10. 50. Änderung des Flächennutzungsplans Feuerwehrhaus Hetzwege/Abbendorf
11. Information über die Möglichkeiten eines Bürgerhaushalts
12. Anfragen und Anregungen
In der Einwohnerfragestunde wurden keine Fragen gestellt.
Die Niederschrift der Ratssitzung am 30.6.11 wurde bei 2 Enthaltungen genehmigt.
Im Bericht der Bürgermeisterin wies diese auf eine Studie der IHK Stade "Kommunen im Wettbewerb" hin.
Dort werde die Gemeinde Scheessel als Spitzenreiter bei der Verschuldung aufgeführt. Die
Gemeinde habe lediglich 10 EUR Schulden pro Einwohner. Dies werde auch in einem Bericht
des "Weser Kurier" zum Ausdruck gebracht.
Anmerkung des Verfassers:
Hier der Link zur IHK-Studie Kommunen im Wettbewerb
Sie kam dann auf die letzte Ratssitzung zurück und erinnerte daran, dass Herr Lusch
Vorwürfe erhoben habe. Nach einem Gespräch im Rathaus sei eine Entschuldigung
vereinbart worden, aber da Herr Lusch fehle, werde diese wohl nicht erfolgen. Sie forderte
den Rat auf, sich nur mit ihr anzulegen. Vorwürfe an Mitarbeiter seien ein Unding, bei Wiederholung
werde sie dagegen scharf vorgehen.
Anmerkung des Verfassers:
Fortsetzung s. unter Anfragen und Anregungen
Die Bürgermeisterin informierte dann, dass der Kreisel am Beeke-Zentrum
nunmehr in der Mitte genutzt bzw. bepflanzt werden könne. Man werde dies planen.
Sie wies dann auf überplanmäßige Ausgaben im Neubaugebiet "Heinz-Fehling-Str." hin.
Die Ausgaben seien aber durch Mehreinnahmen in einem anderen Baugebiet gedeckt.
Sie wies dann auf eine anschließende Zusammenkunft der Ratsmitglieder im Meyerhof hin,
wo bei einem Imbiss einige Ratsmitglieder geehrt werden sollten. Presse wurde von ihr eingeladen.
Anschließend gab es einen Bericht der Gleichstellungsbeauftragen. Frau Linde trug vor,
welche Veranstaltungen sie in den letzten Monaten durchgeführt habe. Sie gab dabei einen
Überblick über ihre Tätigkeiten.
Alle Fraktionsvorsitzenden und Herr Wagner (parteilos) lobten die Arbeit. Herr Wagner fragte,
ob sie sich eine Ausdehnung ihrer Tätigkeit vorstellen könne. Frau Linde bejahte dies.
Unter TOP 6 wurde der Rücktritt des Ortsbürgermeisters von Westerholz, Herrn Fahlbusch, sowie die
Ernennung von Herrn Dittmer einstimmig beschlossen.
Unter TOP 7 wurde die Ausgabe von 9.914,91 EUR für das Wartehaus am Busbahnhof der Eichenschule
einstimmig beschlossen. Die Ausgabe wird aus Unterhaltungskosten der BeekeSchule gedeckt.
Unter TOP 8 wurde die Bereitstellung von Mitteln aus geringerer Kreisumlage und höheren Gewerbesteuern
einstimmig beschlossen.
Unter TOP 9 und 10 wurden schon mehrfach in den Ausschüssen erläuterte Änderungen von
Bauleitplanungen einstimmig beschlossen.
Unter TOP 11 erläuterte Herr Meyer (SPD) den gemeinsamen Antrag von SPD, Grüne und UFS nach
mehr Information zu einem Bürgerhaushalt. Er erläuterte Möglichkeiten und zu erwartende
Schwierigkeiten. Die Bürger sollen jedoch mehr eingebunden werden, auch wenn dies zu mehr Aufgaben
und Auseinandersetzungen führen werde.
Er beantragte, den Antrag zur Vertiefung an den Finanzausschuss zu leiten.
Dies wurde einstimmig angenommen.
Unter Anfragen und Anregungen ergriff Herr Villwock (Grüne) das Wort. Er erklärte, dass
eine Entschuldigung hier ausgesprochen werden sollte. Er rügte das Verhalten der Bürgermeisterin
und deren Ausführungen unter TOP 5.
Danach entschuldigte er sich bei Frau Meyer. Er habe nicht zum Ausdruck bringen wollen, dass
Frau Meyer lüge. Er verwies auf ein klärendes Gespräch im Rathaus mit Frau Meyer und Herrn Behrens.
Anschließend ergriff die Bürgermeisterin das Wort und meinte, dass solche Dinge in
einen nicht-öffentlichen Teil gehörten und dass das Gespräch im Rathaus nicht klärend gewesen sei.
Sie zog das Fazit, dass dies für die Grünen kein Ruhmesblatt gewesen sei.
Daraufhin erwiderte Frau Villwock (Grüne), dass sie die Arbeit der Verwaltung immer sehr geschätzt habe und
daher die Kritik nicht auf sie zielen dürfe.
Anschließend schloss Herr Miesner die Sitzung und wies darauf hin, dass er in der
nächsten Legislaturperiode nicht mehr mitwirke. Er wünschte dem zukünftigen Rat
alles Gute.
Ernst Friesecke, 30.9.2011
|