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Sitzung des Ausschusses für Strassen- und Wegebau am 19.9.2011


Die Sitzung fand im kleinen Sitzungssaal des Rathauses in Scheessel statt.
Die Sitzung leitete der Ausschuss-Vorsitzende Herr Behrens (CDU).
Von den Ausschuss-Mitgliedern fehlten Herr Conrad und Herr Jungfer (beide CDU), die von Frau Bassen und Herrn Hilken vertreten wurden. Die Verwaltung wurde von Bürgermeisterin Frau Dittmer-Scheele, Herrn Köhnken, Frau Bremer und Herrn Claus vertreten.
Zu ihrer Unterstützung hatte sie den Planer für den Leehopweg, Herrn de Riese, (Ing.-Büro f. Wasserwirtschaft und Umwelttechnik Zeven), dabei.

Tagesordnung

01. Feststellung der ordnungsgem. Ladung und Beschlussfähigkeit
02. Genehmigung der Tagesordnung
03. Genehmigung der Protokolle der letzten beiden Ausschuss-Sitzungen
04. Bericht der Bürgermeisterin
05. Fußweg Leehopweg - Vorstellung eines Konzepts
06. Anfragen und Anregungen
07. Einwohnerfragestunde

Die Tagesordnung wurde einstimmig, die Niederschriften der letzten Sitzungen am 11.1.2011 bei zwei Enthaltungen bzw. am 28.3.2011 bei drei Enthaltungen genehmigt.

Im Bericht der Bürgermeisterin teilte Frau Dittmer-Scheele mit, dass der Bewilligungsbescheid für den Radweg von Abbendorf nach Hesedorf vorliege. Der Ausbau werde mit 30.000,-- EUR gefördert. In diesem Jahr wird die Ausschreibung erfolgen. Mit dem Bau wird im Frühjahr 2012 begonnen.

Herr de Riese stellte dann das Konzept des Fußweges Leehopweg vor.
Herr de Riese stellte Varianten vor, die von einer einfachen Lösung für ca. 15.000 EUR bis zu einem Neubau für ca. 50.000 EUR reichten. Dabei soll dieser dann so angelegt werden, dass er bei einem Ausbau der Straße erhalten bleibt.
Nur die Minimallösung ist frei von Anliegerbeiträgen.

Nach Diskussion, in die die zahlreich erschienenen Einwohner einbezogen wurden, wurde beschlossen, die Minimallösung durchzuführen. Vor Beginn soll eine Anliegerinformation stattfinden, auf der die Anwohner eine bessere Variante fordern können. Sie müssten dann aber auch bereit sein, einen Beitrag zu leisten.

Unter Anfragen und Anregungen forderte Herr Villwock (Grüne) Einsicht in die Messprotokolle der Geschwindigkeitsmessung am Küsterkampweg. Eine Zusage erhielt er nicht.

Frau Dorsch (SPD) fragte nach dem Stand der Straßenbeleuchtung und forderte eine Geschwindigkeitsmessung in Bartelsdorf.
Die Straßenbeleuchtung wird neu ausgeschrieben, da man sich vom bisherigen Planer getrennt hat.
Laut Herrn Köhnken hat man mit einem neuen Anbieter gesprochen, der Änderungen eingebracht habe. Anfang Oktober sollen die neuen Ausschreibungsunterlagen vorliegen.
Eine Geschwindigkeitsmessung in Bartelsdorf soll bei einem Ortstermin mit der Verkehrsbehörde des Landkreises besprochen werden.

Frau Bassen (CDU) wies darauf hin, dass der Jeersdorfer Kreisel von LKw's überfahren worden sei und instand gesetzt werden muss.

In der Einwohnerfragestunde wurde massiv vorgetragen, dass im Küsterkampweg zu schnell gefahren werde. Dort müssten Maßnahmen ergriffen werden.

Einem anderen Einwohner wurde bestätigt, dass für den Bau der Ferngastrasse durch die Gemeinde eine Beweissicherung vorgenommen worden sei. Damit sollen spätere Schadenersatzansprüche ermöglicht werden.

Anmerkung des Verfassers:

In dieser Sitzung war besonders auffallend, wie sich die Bürgermeisterin und die CDU, insbesondere Frau Bassen und Herr Behrens, um die Bürger bemühten. Sie wurden nicht müde, zu betonen, dass die Bürger mit einbezogen werden würden. Man wolle auf gar keinen Fall über den Kopf der Bürger hinweg entscheiden.

Dies hörte sich in Sitzungen zum Vahlder Weg oder zum Neubaugebiet Heinz-Fehling-Str. noch ganz anders an.

Dennoch dürfte sich in der Sache wohl wenig geändert haben. Dies zeigt der Beschluss. Den Antrag der SPD, einen Beschluss über Art und Umfang des Ausbaus erst nach Gespräch mit den Bürgern zu fassen, lehnte die CDU ab. Bei der CDU geht man wohl davon aus, dass die Anlieger keinen Beitrag zum Fußweg leisten wollen. Dann wird eben die Minimallösung umgesetzt.

In anschließenden Gesprächen mit Bürgern wurde genau dieses vorausgesagt:

Wir bekommen einen Fußweg, mit dem keinem gedient ist.
Da wird nur Geld zum Fenster hinausgeworfen.

In der neuen Legislaturperiode hätte sich allerdings die SPD mit ihrem Antrag durchgesetzt.

Warten wir es ab.

Ernst Friesecke, 20.9.2011




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