Die Sitzung fand im kleinen Sitzungssaal des Rathauses in Scheessel statt.
Die Sitzung leitete der Ausschuss-Vorsitzende Herr Masselink (CDU).
Von den Ausschuss-Mitgliedern fehlte Herr Lieder (CDU), der von Herrn Stellmann vertreten wurde.
Die Verwaltung wurde von Bürgermeisterin Frau Dittmer-Scheele, Herrn Behrens, Herrn Thies und Frau Meyer vertreten.
Für den Heimatverein war dessen Vorsitzende, Frau Behrens anwesend.
Der Gewerbeverein war nicht vertreten.
Von der Presse war Herr Berger (Kreiszeitung) anwesend.
Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.
Das Protokoll der letzten Sitzung am 24.1.2011 wurde ohne Gegenstimme bei zwei Enthaltungen verabschiedet.
Im Bericht der Bürgermeisterin hatte Frau Dittmer-Scheele nichts mitzuteilen.
Bürgerbus
Für die Antragsteller SPD, Grüne und UFS erläuterte Frau Dorsch (SPD), dass sie
davon ausgehe, dass der heutige Antrag eine bessere Chance habe als der erste dieser
Legislaturperiode, der in 2008 gestellt wurde. Damals hatte man erst die Erfahrungen
in anderen Orten abwarten wollen. Diese liegen nun z.B. in Sottrum und Visselhövede vor.
Danach trug Dipl.-Ing. Dietrich Stempel, Verkehrsplaner aus Bomlitz, seine Überlegungen vor.
Er erläuterte die Rahmenbedingungen und hatte sich auch mit der Situation in Scheessel
beschäftigt.
Im Fazit hielt er Scheessel für geradezu prädestiniert für einen Bürgerbus.
Die wesentlichen Rahmenbedingungen sind:
1. es gründet sich ein Bürgerbusverein, der aus einem 5-köpfigen Vorstand und mind. 20 Fahrern besteht.
Diese fahren ohne Bezahlung einen Bus mit 8 Sitzplätzen.
2. Der Bus fährt nach einem festen Fahrplan. Weder der Ausfall von Fahrten noch Sonderfahrten sind erlaubt.
3. Der Bus fährt unter der Konzession eines Busunternehmens. Dieses müsste bei Fahrtenausfall einspringen, da der Fahrplan eingehalten werden muss.
4. Die Fahrpreise richten sich nach dem Tarif des Öffentl. Personennahverkehrs (ÖPNV)
5. Die Trägerschaft teilen sich Bürgerverein, Gemeinde, Busunternehmen, Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG), Zweckverband Bremen/Niedersachsen und der Landkreis.
Die Träger stellen nicht nur den Betrieb sicher, sondern üben eine stützende Funktion aus.
Dies reicht von Finanzierungshilfe (Zuschüsse) über Integration (Fahrplan im Internet) bis zur Begleitung (z.B. Schulung der Fahrer).
Herr Stempel hatte sich mögliche Fahrtrouten überlegt. Er stellte eine sternförmige und eine
ringförmige vor. Beide ließen kleinere Ortsteile aus. Er räumte ein, dass ein Abstecher von
einer Route zu abgelegenen Ortsteilen nicht vertretbar sei. So besteht die Gefahr, dass der Bürgerbus gerade denen
mit der schlechtesten Anbindung nicht zur Verfügung steht. Aber dies sei auch eine Frage der Konzeption der
Routen.
Als Grenzen des Bürgerbusses zeigte er auf, dass eben nicht mehr als 8 Personen mitfahren können. Ist
der Bus am letzten Haltepunkt einer Linie besetzt, so bleibt der dort Wartende stehen.
Desweiteren darf der Bus die Linie nicht verlassen.
Nach Diskussion unter den Ratsleuten wurde beschlossen, dass die Verwaltung auf dieser Basis
ein Konzept erarbeitet und dem Verwaltungsausschuss vorlegt.
Antrag des Heimatvereins
Der Heimatverein benötigt Zuschüsse für die Instandsetzung von 4 Reetdächern am Meyerhof und
auf dem Heimathausgelände. Sowohl von der Gesund-Region wie von der Gemeinde wird es eine Unterstützung geben.
Gestaltung des Neujahrsempfangs 2011
Auf Antrag der UFS wurde der Neujahrsempfang des letzten Jahres vom Antragsteller, Herrn Steppat (UFS), kritisiert.
Er trug vor, dass die Bürgermeisterin Begrüßende und Moderatorin sein solle, aber
sich nicht in den Vordergrund drängen dürfe. Die Bürgermeisterin habe länger als
der Hauptredner gesprochen, dies sei unangemessen.
Die Bürgermeisterin verteidigte sich und bekam etwas Rückendeckung aus den Reihen der CDU.
Holocaust-Gedenktag
Herr Steppat (UFS) erläuterte den von UFS, SPD und Grüne gemeinsam
gestellten Antrag auf eine Würdigung des Holocaust-Gedenktags am 27. Januar,
in dem eine Feierstunde im Rathaus mit anschließender Kranzniederlegung vorgeschlagen wird.
Die Bürgermeisterin wies darauf hin, dass am Rathaus auf Halbmast geflaggt werde.
Herr Riepshoff (CDU) sah den Volkstrauertag als gemeinsamen Tag für alle Verstorbenen. Dieser
Tag beinhalte auch alle Opfer des Nationalsozialismus. Leider sei der Besuch der
Veranstaltung stark rückläufig. Er beantragte, diesen Tag zu stärken, aber keinen
weiteren einzuführen.
Nach weiterer Diskussion wurde der Antrag der Fraktionen von UFS, SPD und Grünen abgelehnt, der von Herrn Riepshoff angenommen.
Märkte
Herr Thies erläuterte, dass es jährlich ein Gespräch mit den Schaustellern gebe.
Dieses sei aber im Sommer nicht sinnvoll, da dann kein Schausteller kommen werde. Die Gespräche
müssten gegen Ende des Jahres geführt werden.
Anfragen und Anregungen
Die Ratsmitglieder zeigten ihre Unzufriedenheit über die Reduzierung der
Öffnungszeiten des Schwimmbads. Frau Dorsch (SPD) monierte besonders, dass
die Ratsmitglieder dies aus der Zeitung erfuhren.
Herr Masselink (CDU) nahm die Verwaltung wiederholt in Schutz. Herr Behrens trug vor,
was man alles unternommen habe, leider ohne Erfolg. Er habe einen leichten Hoffungsschimmer,
eine Lösung gefunden zu haben.
Ernst Friesecke, 28.6.2011
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