Die Sitzung fand im kleinen Sitzungssaal des Rathauses in Scheessel statt.
Die Sitzung leitete der Ausschuss-Vorsitzende Herr Lange (CDU).
Von den Ausschuss-Mitgliedern fehlten Herr Heitmann und Herr Masselink (beide CDU), die von Herrn Riepshoff und Herrn Jungfer vertreten wurden.
Die Verwaltung wurde von Bürgermeisterin Frau Dittmer-Scheele, Frau Rönckendorf und Frau Krohn vertreten.
Das Protokoll 10/2011 der letzten Sitzung am 5.1.2011 wurde ohne Gegenstimme bei zwei Enthaltungen verabschiedet.
Im Bericht der Bürgermeisterin hatte diese nichts vorzutragen.
Danach wurde der Haushaltsplan 2011 diskutiert. Dazu wurde an die Ausschuss-Mitglieder
eine Änderungsliste verteilt. Diese umfasste die beschlossenen Maßnahmen der Fachausschüsse
sowie einige Nachmeldungen der Verwaltung.
Aus diesen ergibt sich ein um ca. 50.000,-- EUR
höherer Fehlbetrag, so dass der Ausgleich erst 2013 erfolgt. Der Kreditbedarf
liegt bei 1,13 Mio. EUR.
Herr Heins (UFS) fragte, warum keine IST-Zahlen vorliegen würden.
Frau Rönckendorf meinte, wegen der Umstellung auf Doppik müsse man jetzt
periodengerecht buchen. Da die letzten Rechnungen aber erst Mitte Februar eingingen,
könne man jetzt noch keine IST-Zahlen haben.
Anmerkung des Verfassers:
Die Begründung ist untauglich. Man kann jederzeit, insbesondere per 31.12. eines Jahres,
die aufgelaufenen Kosten plus die noch ausstehenden zusammenaddieren und hat damit sehr genau
die tatsächlichen Kosten.
Die Gemeinde hat die Umstellung auf Doppik nicht bewältigt. Es wurde zwar nicht
klar, welche Schwierigkeiten die Gemeinde hat. Frau Dittmer-Scheele räumte
am Ende der Sitzung aber ein, dass man sich kaum vorstellen könne, wie groß
die Schwierigkeiten einer Umstellung seien.
Frau Bassen (CDU) beantragte, die Kürzung der Ortsratsmittel zurückzunehmen.
Dem Antrag wurde bei einer Enthaltung zugestimmt.
Herr Heins beantragte, 5.000,-- EUR an Planungskosten für die Umnutzung des Obergeschosses
des Dorfgemeinschaftshauses einzustellen.
Frau Dittmer-Scheele erklärte, diese Arbeiten könne der Gemeindearchitekt
durchführen. Für ihn seien Planungskosten nicht erforderlich.
Nach heftiger Diskussion wurde die Planungsdurchführung seitens der Bürgermeisterin
fest zugesagt, sofern die Beschlüsse vorlägen.
Da die Umnutzung auch der Betreuung von Kindern dienen soll, gab es dann eine ebenfalls heftige
Diskussion um die Arbeitsweise der AG KiTa (Kinderbetreuung) und deren Sinn.
Man brach die Diskussion ab mit der Zusage an Herrn Heins, dass man die Planung denn schon machen
würde.
Im Laufe der Diskussionen kam es zum Eklat, als Frau Dorsch das Wort hatte und
von der Bürgermeisterin unterbrochen wurde. Nachdem diese längere Zeit gesprochen hatte,
bat Frau Dorsch darum, weitersprechen zu dürfen. Frau Dittmer-Scheele wollte sich
aber nicht bremsen lassen. Frau Dorsch bat den Vorsitzenden, einzugreifen. Das tat
dieser auch. Er erteilte der Bürgermeisterin das Wort. Frau Dorsch war sichtlich ungehalten und bedankte sich
zynisch für die Unterstützung.
Herr Heins hatte allerdings noch einen zweiten Punkt.
Der Ortsrat Westervesede hat einen Antrag gestellt, den Gastwirt Hanschen Harm
mit 400,-- EUR/Mon. zunächst für ein Jahr zu unterstützen.
Dieser kann den Saal nicht mehr finanzieren. Alle Vereine haben den Antrag unterstützt.
Dieser Punkt führte zu weiteren Streitigkeiten insbesondere unter den Ortschaften.
Schließlich wurde der Antrag mit 4 JA- und 5 NEIN-Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.
Anschließend wurde der Haushalt mit den Stimmen der CDU (7) gegen die Opposition (4)
verabschiedet.
Ernst Friesecke, 26.1.2011
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