Die Sitzung fand im kleinen Sitzungssaal des Rathauses in Scheessel statt.
Die Sitzung leitete der Ausschuss-Vorsitzende Herr Conrad (CDU).
Von den Ausschuss-Mitgliedern fehlten Herr Masselink (CDU), Herr Heins (UFS), der von Herrn Steppat vertreten wurde, und Herr Oster (FDP).
Die Verwaltung wurde von Bürgermeisterin Frau Dittmer-Scheele, Herrn Köhnken und Frau Bremer vertreten.
Das Protokoll 55/2010 der letzten Sitzung am 3.11.2010 wurde ohne Gegenstimme bei einer Enthaltung verabschiedet.
Im Bericht der Bürgermeisterin hatte diese nichts zu berichten.
Anschließend wurde das Thema demografischer Wandel diskutiert.
Herr Frick (CDU) eröffnete die Diskussion. Er führte aus, dass unter diesem
Aspekt Wohnbauflächen im Ortskern anzusiedeln seien und nicht mehr an der
Peripherie. Mit den Bauplätzen an der Beeke-Schule gehe man diesen Weg.
Man solle auch nicht mehr überdimensioniert und Krippen nicht planlos,
sondern auf Sichtweise bauen. In den Ortschaften entstünden im Ortskern
leere Flächen, wenn beispielsweise Landwirtschaft aufgegeben werde.
Hier sei es nicht richtig, an der Peripherie Baugebiete auszuweisen. Vielmehr müsse
der Ortskern verdichtet werden. Dazu müssten Umnutzungen stattfinden wie es zum
Teil mit Schulen auch schon gemacht wurde.
Herr Steppat (UFS) fand das Thema allmählich langweilig und wies kurz auf
die mehrfach aufgestellte Forderung hin, mehr Krippen einzurichten und günstiges
Bauland zur Verfügung zu stellen. Er ergänzte, dass auch in den Ortschaften
Bauland bereit gestellt werden sollte.
Herr Hillebrand (SPD) drängte darauf, in den Ortschaften Bauland auch für
Auswärtige zugänglich zu machen.
Herr Köhnken führte aus, dass es hier gesetzliche Vorgaben zu achten gelte.
Herr Steppat forderte, man müsse eben gegen solche Vorgaben in den entsprechenden Gremien Widerstand leisten.
Herr Villwock (Grüne) hielt es durchaus für möglich, Vorschriften zu ändern.
Er ergänzte, dass auch darauf geachtet werden müsse, dass ältere Menschen
in der Ortschaft bleiben könnten.
Herr Conrad (CDU) meinte, wenn zu viele Menschen in den Ortschaften lebten, dann
gäbe es mehr Verkehr, da viele Einrichtungen wie z.B. Schulen nur im Kernort seien.
Frau Dittmer-Scheele hielt dem entgegen, dass leere Zentren auch nicht attraktiv seien.
Herr Villwock sah den wesentlichen Grund der Leerstände in überhöhten
Preisvorstellungen der Eigentümer.
Herr Steppat wies darauf hin, dass immer mehr Leute vom Land in die Stadt ziehen würden.
Herr Conrad sah den Grund dafür in den Benzinkosten.
Herr Selk (SPD) forderte, auf den Zuzug in Baulücken mehr zu achten.
Frau Dittmer-Scheele meinte, die Gemeinde habe darauf keinen Einfluss.
Die relevanten Punkte der Haushaltsplanung 2011 erläuterte Herr Köhnken.
Dabei handelt es sich zum einen um die räumliche Planung und Entwicklung und zum anderen um
die Bau- und Grundstücksordnung.
Nach kurzer Diskussion wurden diese Teile der Haushaltsplanung einstimmig angenommen.
Unter Anfragen und Anregungen stellte der Verfasser die Frage, ob die Ausführung
von Herrn Frick, nicht mehr an der Peripherie zu bauen, Einfluss auf die weitere
Planung des Baugebietes Fuhrenkamp III habe.
Frau Dittmer-Scheele meinte, Peripherie sei eine Frage der Definition.
Es entspann sich eine Diskussion, in deren Verlauf deutlich wurde, dass man keinerlei
Überlegungen einer denkbaren Korrektur anstellt.
Herr Conrad fasste zusammen, man müsse eben auch günstiges Bauland
an der Peripherie bereitstellen.
Anmerkung des Verfassers:
Fuhrenkamp III liegt so weit außerhalb des Ortszentrums, dass man nur von
Peripherie reden kann. Wer hier behauptet, dies sei eine Frage der Definition, der
ist entweder schlichtweg dumm oder will seine Gesprächspartner als dumm verkaufen.
Bei der Bürgermeisterin ist wohl Letzteres anzunehmen.
Man verweigerte sich schlichtweg, das Baugebiet Fuhrenkamp III an den eigenen
Ausführungen zum demografischen Wandel zu prüfen.
Man kann davon ausgehen, dass der demografische Wandel nur als Argument dient,
unliebsame Projekte zu verhindern. Bei gewollten Projekten wird er keine Rolle
spielen.
Ernst Friesecke, 19.1.2011
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