Die Sitzung fand im kleinen Sitzungssaal des Rathauses in Scheessel statt.
Die Sitzung leitete der Ausschuss-Vorsitzende Herr Kröger (CDU).
Von den Ausschuss-Mitgliedern fehlten Herr Jungfer und Herr Riepshoff (beide CDU).
Die Verwaltung wurde von Bürgermeisterin Frau Dittmer-Scheele, Herrn Thies und Herrn Lohmann vertreten.
Das Protokoll der letzten Sitzung am 26.1.2010 wurde ohne Gegenstimme bei drei Enthaltungen verabschiedet.
Im Bericht der Bürgermeisterin hatte diese nichts zu berichten.
Anschließend trug Herr Frick seine Gedanken zum demografischen Wandel vor.
Er meinte, das Thema sei so wichtig, dass es in jeder Ausschuss-Sitzung dieser
Planungssitzungen bewusst gemacht werden soll.
Es gebe weniger Geburten, weniger jüngere und mehr ältere Menschen.
Allerdings sah er -- bezogen auf die Freiwilligen Feuerwehren -- keine Auswirkungen.
Die Mitgliederzahl sei geringfügig gesunken, die der jugendlichen Mitglieder gestiegen.
Herr Thies erläuterte an Hand der Beschlussvorlage 236/2010 die Haushaltsplanung 2011.
Als wesentlicher Punkt wurde die Aufnahme eines Löschfahrzeugs vom Typ STLG20/30 in Höhe
von 200.000,-- EUR beschlossen.
Da dieses rund ein Jahr Lieferzeit hat, wird es aber erst 2012 zur Verfügung stehen.
Mit 10.000,-- EUR soll die Gründung eines Fördervereins der Feuerwehren unterstützt werden.
Für 20.000,-- EUR sollen digitale Meldeempfänger beschafft werden, und zwar je 50 in 2011 und 2012 sowie 44 in 2013.
Für ein neues Feuerwehrhaus in Hetzwege sind 50.000,-- EUR Planungskosten in 2011 sowie
495.000,-- EUR für den Bau in 2012 vorgesehen.
In den Jahren 2012 bis 2014 werden jährlich 93.000,-- EUR für die Sanierung
von drei Feuerwehrhäusern eingeplant.
Die Planung wurde einstimmig angenommen.
Danach wurde auf der Basis der Beschluss-Vorlage 240/2010 eine Änderung der Satzung
über die Kosten der Feuerwehreinsätze diskutiert. Die Stundensätze für Fahrzeuge
werden um 150% erhöht. Wurde ein Fahrzeug bisher mit 40,-- EUR/Std. berechnet, so müssen
zukünftig 100,-- EUR/Std. bezahlt werden.
Diese Erhöhung wurde einstimmig beschlossen.
Die Bürgermeisterin sicherte zu, dass die Satzung im Internet veröffentlicht wird.
Ernst Friesecke, 12.1.2011
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