Die Sitzung fand in Dittmers Gasthof in Hetzwege statt.
Geleitet wurde die Sitzung von Ortsbürgermeister Frick.
Vor Beginn der Sitzung konnten die Einwohner Fragen stellen. Dies war nicht der Fall.
Um die Tagesordnung gab es eine Diskussion, denn Ratsherr Bassen beantragte, den Punkt 11. abzusetzen.
Es ging um die Straßenbeleuchtung in der Straße Püttjersberg vor Haus Nr. 10.
Herr Bassen vertrat die Ansicht, dass dies keine Angelegenheit des Ortsrats, sondern der Gemeindeverwaltung sei.
Bürgermeisterin Dittmer-Scheele bestätigte, dass man dies so sehen könne, hatte aber Interesse,
sich unter dem Tagesordnungspunkt zu äußern und warb dafür, dass der Tagesordnungspunkt
erhalten bliebe.
Bei der Abstimmung stimmte einer für den Antrag, einer dagegen, der Rest enthielt sich.
Da der Antrag keine Mehrheit erhalten hatte, blieb Punkt 11. auf der Tagesordnung.
Anschließend wurde das Protokoll der letzten Ortsratssitzung einstimmig genehmigt.
Im Bericht des Ortsbürgermeisters berichtete Herr Frick zunächst über den
Stand der beantragten Ampel. Der Antrag sei am 15.1.2011 an die Gemeinde gegangen. Dort sei
inzwischen ein ähnlicher Antrag des Elternrats eingegangen.
Um die Sachlage zu prüfen, sei für den 5.5.2011 eine Ortsbesichtigung mit der Gemeinde
und dem Straßenbauamt geplant.
Herr Frick berichtete dann, dass eine Matte für ein Urnengrab beschafft worden sei.
Danach erläuterte er, dass er die Internet-Domains hetzwege.de und abbendorf.de an die Gemeinde
abgegeben habe. Er stelle weiterhin alle Inhalte mit eigenem Passwort im Internet
ein. Der Unterschied sei lediglich, dass die Gemeinde nunmehr die Kosten trage.
Der Kulturverein Hekiswidi hat 25 Obstbäume gepflanzt.
Im Bericht der Bürgermeisterin dankte Frau Dittmer-Scheele insbesondere der
Jugendfeuerwehr für die Teilnahme am Umwelttag.
Sie informierte darüber, dass die Breitband-Anschlüsse verlegt seien.
Sie unterstützt sowohl einen Radweg zwischen Hesedorf und Abbendorf wie auch die
oben angesprochene Fußgängerampel.
Das Wasserschutzgebiet soll ausgeweitet werden. Da auch die umliegenden Ortschaften betroffen
sind, ist für den 2.5.2011 eine gemeinsame Ortsratssitzung geplant.
Nach Diskussion um die Verwendung von Ortsratsmitteln wurde einstimmig beschlossen,
die Anschaffung von Müllzangen sowie einen Zuschuss von 50,-- EUR für einen Bus
der Jugendfeuerwehr zu genehmigen.
Bei den Friedhofsangelegenheiten ist die geplante Stele weiterhin Thema. Nach einer
Besichtigung bei Kölkes in Scheessel ist nunmehr eine Besichtigung bei dessen Lieferant
in Hamburg vorgesehen, da dort eine wesentlich größere Auswahl vorhanden ist.
Des weiteren wurde ein Satz Grabmatten für die Urnenbestattung beschlossen.
Im anfangs diskutierten Tagesordnungspunkt 11 ging es um die Beschneidung einer Eiche, da
laut Bürgermeisterin Frau Dittmer-Scheele die Straßenleuchte zugewachsen ist. Die Straßenlaterne
ist ursprünglich von der Gemeinde nicht vorgesehen gewesen. Sie wurde privat beschafft.
Dazu gab die Gemeinde ihr Einverständnis. Sie wurde vor dem Grundstück eines
Anliegers aufgestellt, der diese Leuchte nicht beantragt, wohl aber die Aufstellung erlaubt hat.
Unklar blieb, ob der Anlieger seinerzeit die Aufstellung an genau diesem Standort erlaubt hat.
Der Anlieger hat in Absprache mit der Gemeinde die auf seinem Grundstück stehende Eiche
beschnitten, wurde danach aber von der Gemeinde aufgefordert, den Baum weiter zu beschneiden.
Der Anlieger wäre auch damit einverstanden, die Straßenbeleuchtung abzuschalten, da die Nachbarn gesagt hätten,
sie bräuchten die Lampe nicht.
Dazu sagte die Bürgermeisterin, dass eine Lampe, die aufgestellt sei, dann auch eingeschaltet
werde und dass die weitere Beschneidung des Baumes erforderlich sei. Man wolle nach einem
Gespräch mit dem Anlieger vor Ort genau festlegen, welche Äste zu entfernen seien.
Würde dies vom Anlieger dann nicht durchgeführt werden, würde die Gemeinde dies selbst
durchführen und versuchen, sich die entstandenen Kosten "wieder zu holen".
Herr Frick lehnte es ab, bei dem Gespräch dabei zu sein, da dies nicht Sache des Ortsrats sei.
Ihm wurde entgegen gehalten, dass er sich nicht um die Anliegen der Bürger kümmere.
Der Antrag der Anlieger, die Situation unverändert zu lassen, wurde abgelehnt.
Die Bürgermeisterin meinte, dass sie in jedem Falle ein Stimmungsbild mitnehme.
Ratsherr Bernd Lüdemann zeigte sich über die fehlende Unterstützung der Bürgeranliegen
enttäuscht und legte als Konsequenz sein Mandat nieder.
Anmerkung des Verfassers:
Was sich in der sachlichen Berichterstattung wie eine übliche Meinungsverschiedenheit
anhört, die mit einer scheinbar überzogenen Reaktion der Mandatsrückgabe
einen unnötigen Höhepunkt erfährt, ist in Wirklichkeit von erheblicher Bedeutung.
Hier rumort es offenbar schon lange. Die Sitzung war von Anfang an angespannt.
Allein die Tatsache, dass sich die Bürgermeisterin nicht vertreten ließ, wies auf einen
besonderen Anlass hin. Das anfangs von Herrn Frick verhängte Verbot von "Ton- und Bildaufnahmen" der
Einwohner tat sein übriges dazu. Allen merkte man an, dass ihnen das Thema nicht
gefiel. Nur so läßt sich erklären, warum der Tagesordnungspunkt abgesetzt werden sollte, wobei
es lediglich 2 Stimmen (1 für, eine gegen) gab. Der Rest enthielt sich -- sehr außergewöhnlich.
In der Diskussion wurde dann von der Bürgermeisterin sehr gedrechselt argumentiert. So wurde
die Behauptung, die Anlieger hätten die Beschneidung genau so durchgeführt, wie mit Herrn Lohmann von der Gemeinde
besprochen, von ihr wegdiskutiert. Sie behauptete, sie habe anderes gehört, was bedeute,
dass man nichts Genaues wisse. Man solle nicht spekulieren, sondern das neue Gespräch
mit dem Anlieger abwarten.
Diese Art der Zerredung von Fakten hat Methode. Die Behauptung, sie habe anderes gehört,
ist durch nichts belegt. Aber durch diese Behauptung rechtfertigt sie, dass die Aussage des
anderen nicht mehr als eine Spekulation sei.
Die Bürgermeisterin hat schon wiederholt mit dieser Rhetorik bewusst
falsche Eindrücke erweckt. Ich konnte dies mehrfach beobachten.
Daher interessierte mich, wie denn die Fakten aussehen. Heute morgen fuhr ich nach Hetzwege
und fotografierte den Tatbestand. Eine entsprechende Dokumentation ist ab 18:00 Uhr
nach dem Einloggen zugänglich.
Ernst Friesecke, 12.4.2011
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