Die Sitzung fand im Gasthaus Hanschen Harm in Westervesede statt.
Geleitet wurde die Sitzung von Ortsbürgermeister Heins.
Vor Beginn der Sitzung konnten die Einwohner Fragen stellen.
Die einzige Frage war dann, ob für den Kindergarten in Westervesede
in absehbarer Zeit eine Ganztagsbetreuung angedacht sei.
Die Bürgermeisterin sprach lang und breit über die Diskussionen
des letzten Jahres. Aber auch auf Nachfrage bekam die Einwohnerin keine
halbwegs konkrete Antwort.
Sie wies auf die Arbeitsgruppe Kinderbetreuung hin, die in der nächsten Woche
wieder tagen wird. Diese werde ein Konzept unter Einbeziehung der Ortschaften erarbeiten.
Die Ergebnisse der nicht-öffentlich tagenden Arbeitsgruppe würden dann
in öffentlichen Sitzungen beraten werden.
In den Ausführungen wurde deutlich, dass weiterhin die Schließung des
Kindergartens Westerholz beabsichtigt ist.
Zu Beginn der Sitzung wurde die Niederschrift Nr. 56/2010 über die Ortsratssitzung
vom 8.11.2010 einstimmig beschlossen.
Im Bericht des Ortsbürgermeisters las Herr Heins ein Dankesschreiben der Partnerstadt
Smarde in Lettland vor.
Herr Heins wies auf eine Bürgeranhörung am 15.2.2011 im Dorfgemeinschaftshaus hin, in der
die Erweiterung des Windparks Richtung Bartelsdorf vorgestellt wird.
Des weiteren wies er auf die Kommunalwahl am 11.9.2011 hin, bei der die Bürgermeisterin
Frau Dittmer-Scheele sowie ihr allgemeiner Vertreter, Herr Behrens, als Wahlleiter
fungieren.
Im Bericht der Bürgermeisterin gab Frau Dittmer-Scheele den aktuellen Sachstand zur Breitband-Verkabelung
bekannt. Seit 27.1.2011 liege die Genehmigung der EU vor, so dass in diesem Jahr mit dem Ausbau
begonnen werde, auch in Westervesede. Dazu fließen Mittel aus dem Konjunkturpaket II an die EWE.
Diese müssten in 2011 ausgegeben werden. Aber es werde vermutlich bis gegen Ende
des Jahres dauern.
Anschließend wurde die zukünftige Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses diskutiert.
Dazu lag ein Antrag des Ortsrats an die Gemeinde vor, dem zu Folge die Gemeinde aufgefordert
wird, die Planung des Gebäudes mit einer Nutzung des nicht ausgebauten Dachgeschosses
im Sinne einer generationenübergreifenden Nutzung als Krippe, Kindergarten
und Senioren-Tagesstätte voranzutreiben.
Es gab ein heftiges Gezerre darum, wer als Nächstes etwas tun müsse.
Während der Ortsrat von der Gemeinde Unterstützung und Engagement einforderte,
behauptete die Bürgermeisterin, sie brauche genauere Angaben, was gewollt werde,
und konkrete Zahlen über Quadratmeter und Anzahl der einzurichteten Plätze.
Sie meinte, mit einem Gespräch am 13.12.2010 mit den Beteiligten sei ihre Aufgabe
vorerst beendet, nun sei die Kirche als mïglicher Träger sowie der Ortsrat am Zuge.
Der müsse einen Träger finden.
Dies sah der Ortsrat ganz anders. Die Gemeinde wurde gefragt, was sie als Eigentümerin
denn machen würde, wenn der Ortsrat untätig bliebe. Wolle sie das Gebäude
weiterhin, wie seit 10 Jahren, teilweise nur leer stehen lassen und sich nicht um ihr
Eigentum kümmern?
Die Bürgermeisterin war krampfhaft bemüht, den Schwarzen Peter an den Ortsrat und
die Kirche zu schieben. Dies führte zu teilweise lautstarken und heftigen
Angriffen der Ortsratsmitglieder gegen die Bürgermeisterin.
Nach Abschluss der Debatte beschloss der Ortsrat einstimmig den Antrag auf Unterstützung
durch die Gemeinde.
Anmerkung des Verfassers:
Als die Bürgermeisterin für sich beschloss, in der Beeke-Schule 2 Krippen
einzurichten, wurde die Planung im Geschwindeschritt durchgeführt. Der Rotenburger
Architekt Zimmermann legte wenige Wochen später ein durchdachtes Konzept vor.
Dieser Vorschlag der Umnutzung des DGH ist der Bürgermeisterin ganz offensichtlich
ein Dorn im Auge. Mit unglaublich verkrampften Formulierungen wird eine weitere
Konzeption verhindert. Dabei schien wiederholt durch, dass ein kirchlicher Träger
nicht gewollt ist. So benutzt die Bürgermeisterin Formulierungen wie: "Wenn ihr denn
einen kirchlichen Kindergarten wollt" oder "Aber dann ist das kein gemeindlicher Kindergarten.
Das muss man dann wissen."
Es war nicht zu übersehen, dass die Bürgermeisterin den Wunsch der Bürger
hintertreibt.
Ernst Friesecke, 10.2.2011
|