Ich wünsche allen Lesern dieser Seiten ein erfolgreiches Neues Jahr. Mögen
Sie gesund bleiben und Ihre Wünsche in Erfüllung gehen.
In Scheessel werden sich einige Veränderungen ergeben.
So wird die finanzielle Situation der Gemeinde besser sein als Anfang 2010
erwartet. Dies wird dazu führen, dass die Kürzung der Ortsratsmittel
zurückgenommen wird. Dies sind die Gelder, die den Gemeinden (außer dem Kernort)
zustehen und über die sie nach Belieben verfügen können.
Für 2010 war eine Kürzung von 10% vorgenommen worden.
Es bleibt abzuwarten, ob die Kürzung für die Sitzungsgelder der Ratsmitglieder,
die ebenfalls 10% betrug, auch zurückgenommen wird.
Ganz sicher werden die drastischen Steuererhöhungen nicht zurückgenommen werden, ebenso wenig
wie die Gebührenerhöhungen, die 2010 vorgenommen wurden.
Vielmehr stehen weitere Gebührenerhöhungen ins Haus. So werden die
Kosten für die Betreuung von Kindern im Vorschulalter steigen.
Schon im Frühjahr wird die Gemeinde Baugrundstücke verkaufen. Ein
Teil des Sportplatzes ist als Bauland vorgesehen. Die Gemeinde erwartet gute
Gewinne. Fragt sich nur, warum man das Land viele Jahre ungenutzt ließ und
nicht früher auf die Idee gekommen ist.
Des weiteren wird die Gemeinde massiv daran arbeiten, den Kindergarten in Westerholz
zu schließen. Die Diskussionen darum werden Sie auf diesen Seiten mit
verfolgen können.
Als Argument wird der demografische Wandel herangezogen. Das Aktionsbündnis in
Westerholz wird sich dagegen zur Wehr setzen. Bis zur Kommunalwahl im September
wird es wohl zu keiner Entscheidung kommen.
Die Kommunalwahlen am 11. September werden im politischen Leben Scheessels
einen Höhepunkt darstellen. Der Wahlkampf wird in den nächsten
Wochen beginnen. Die Parteien werden sich ausnahmslos als die jeweils beste
empfehlen. Alles andere wäre ja auch gegen die eigenen Ziele gerichtet.
Ich werde versuchen, die Leistung der Parteien möglichst objektiv darzustellen.
Am Ende entscheidet der Wähler. Dazu ist eine möglichst hohe
Wahlbeteiligung zu wünschen.
Im nächsten Jahr feiert die Grundschule ihr 100-jähriges Bestehen. Dies
wird sicher ein Höhepunkt im Schulwesen.
Darüber hinaus werden Diskussionen um Integrierte Gesamtschule, die Scheessel nicht
will -- auch in Bothel nicht -- und Oberschule, die die Bürgermeisterin will
und hinter dem Rücken der Oppositionspolitiker in 2010 vorangetrieben hat.
Auch darüber wird auf diesen Seiten berichtet werden. Allerdings wird diese Information
jetzt in einem Datenbank-System angeboten. Dies wird schrittweise erweitert werden,
wie es mit den Informationsseiten in 2010 auch geschah. Dieses Datenbank-System bietet
den Vorteil, dass besser recherchiert werden kann. Es werden Auswertungen ermöglicht.
Ausserdem werden die Informationen, die sich kritisch mit der Politik in Scheessel
auseinandersetzen, nur noch für Scheesseler Bürger zur Verfügung gestellt.
CDU und Verwaltung haben ein Bürger- und Ratsinformationssystem u.a. mit
der Begründung abgelehnt, dass dann ja jeder weltweit lesen könne,
worüber man in Scheessel streite.
Besonders kritische Information also nur noch für Scheesseler. Dazu ist es allerdings
erforderlich, dass Sie sich registrieren. Sie erhalten dann eine mail mit Zugangsdaten.
Diese wird nicht automatisch generiert, sondern ich prüfe vorher, ob die Angaben
richtig sind, denn Missbrauch soll unterbunden werden.
Die Daten werden vertraulich behandelt und niemandem weitergegeben.
Aber für die Scheesseler ändert sich noch mehr, denn wir sind ja alle von
den Entscheidungen auf höherer Ebene (Kreis-, Land- und Bundestag) betroffen.
Die wichtigsten Änderungen auf Bundesebene finden Sie in folgendem Beitrag des
Spiegel vom 31.12.2010
Ernst Friesecke, 31.12.2010
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