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Der Wahlkampf nimmt Fahrt auf

Liebe Leserinnen und Leser meiner Seiten,

auch bei dem Letzten dürfte inzwischen angekommen sein, dass am 11. September Kommunalwahlen sind. Im Gegensatz zu 2006 wird aber kein(e) Bürgermeister(in) gewählt.

Wie Sie der Presse entnehmen konnten, melden sich die Parteien zu Wort und kündigen an, was sie demnächst unternehmen werden.

Da ist zunächst einmal die regierende CDU. Sie darf von rechts wegen nicht mit einer Wahlkampfunterstützung durch die Bürgermeisterin rechnen. Sie ist per Gesetz eine Bürgermeisterin für alle, ihr Parteimandat der CDU ruht während ihrer Amtszeit.
Die Vorbereitungen bei der CDU lassen den Verdacht aufkommen, dass die Bürgermeisterin sich nicht daran halten wird. Es gibt ganz konkrete Hinweise, dass die Bürgermeisterin Wahlvorbereitungen unterstützt.
Dies passiert jedoch im Verborgenen und wird sich kaum ganz verhindern lassen. Wir haben in Scheessel nun mal keine Demokratie im eigentlichen Sinne dieses Wortes.

Die CDU hat sich öffentlich noch nicht hervorgetan. Sie ist aber dabei, ihre Homepage zu überarbeiten. Einige Themen werden im Hintergrund im Sinne des Wahlkampfes vorbereitet.

Die SPD ist dagegen schon voll in die Offensive gegangen. Sie hat schon in den letzten Wochen zwei neue Kandidaten vorgestellt.
Da kommt zunächst Detlef Steppat hinzu. Seine jetzige Parteiheimat, die UFS, wird sich nach der Wahl auflösen.

Dann kommt Detlev Kaldinski hinzu. Er ist vielen Scheesselern bekannt, sei es als Polizeisprecher, sei es als Lions-Mitglied oder sei es aus dem Förderverein der Bücherei.
Die SPD sucht aber weitere Kandidaten. Im Gegensatz zur CDU sucht sie ganz offen die Diskussion mit dem Bürger. Man kann davon ausgehen, dass sie weitere Kandidaten präsentieren wird.

Derzeit sind die Ziele, die sich die Partei steckt, noch nicht hinreichend definiert. Dies wird gerade erarbeitet.

Die Grünen haben sich in der Öffentlichkeit zum Wahlkampf noch gar nicht geäußert.
Sie machen auch jetzt durch klassische Ratsarbeit aufmerksam, so jüngst zum Thema Verkehrssicherheit, bei der sie der Verwaltung Doppelzüngigkeit vorwerfen und dies auch belegen.

Doch der Eindruck täuscht. In öffentlicher Fraktionssitzung, die allerdings in der Presse nicht wahrgenommen wird, wird erkennbar, dass es mehrere Interessenten für eine Kandidatur gibt.

Auch bei den Grünen sind Ziele und Themen im Wahlkampf nicht ausformuliert. Auch hier ist damit begonnen worden.

Die UFS hält weiterhin öffentliche Fraktionssitzungen ab, in denen aber aktuelle Themen diskutiert werden, die bei der SPD dann als zukünftige Wahlkampfthemen wieder auftauchen.

Da die UFS zur nächsten Wahl nicht wieder antritt, gibt es hier nichts zu berichten.

Auch von der FDP hört man nichts. Ihr einziger Vertreter im Rat, Herr Oster, ist in den letzten Sitzungen nicht erschienen. Dies soll gesundheitliche Gründe haben.
Sofern diese Gerüchte stimmen, wünsche ich Herrn Oster gute Besserung. Wir werden uns gedulden müssen.

Die WfB ist jüngst an die Presse herangetreten und hat ihren neuen Vorstand bekanntgegeben.
Sie will sich am 14.5.2011 dem Bürger bei E-Neukauf Lieder vorstellen.

Als Ziel der WfB ist bisher bekannt, dass sie sich auf Kandidaten aus dem Kernort Scheessel stützen will.

Der bisherige Einzelkämpfer, Heinz Wagner, hat sich bisher keiner Partei angeschlossen. Er kann natürlich als Einzelperson kandidieren. Dies ist allerdings wesentlich schwerer als mit der Unterstützung einer Partei. Auch hier werden wir noch warten müssen.

Mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit kommt eine Wählergemeinschaft, die von Herrn Münkel aus Westerholz initiiert werden soll, hinzu. Ganz sicher ist dies wohl noch nicht, aber am 11.5.2011 wird sich diese Wählergemeinschaft vermutlich konstituieren.

Man kann getrost behaupten, dass die Wahlvorbereitungen bei allen Beteiligten begonnen haben.
Beginnt damit das allseits bekannte Texten der Wahlversprechen, die meist mehr Versprecher als Versprechen waren?

Grundsätzlich steht dies zu befürchten. Da wird wieder gesammelt, was für Scheessel getan werden müsste.

Zunächst sollten uns alle Politiker mal erklären, was denn von ihren Versprechen von 2006 geworden ist. Dies ist nämlich nicht so dolle. Aber es war auch schwer, sich gegen eine absolute Mehrheit der CDU zu behaupten.
Dennoch sollten wir Bürger es den Politikern nicht zu leicht machen. Die Schwierigkeiten einer Opposition sind bekannt. Entscheidend wird sein, was die Oppositionspolitiker daraus gelernt haben.

Und da gibt es Erfreuliches zu berichten.

Alle Parteien sind dabei, umzudenken.

Die CDU macht ohne großen Aufhebens die eine oder andere Kurskorrektur.
Dies ist aber offenbar nur deshalb der Fall, weil man sich vor einem Machtverlust fürchtet.

Und diese Furcht scheint wesentlich berechtigter zu sein als die CDU bisher glaubt.

Bei den Oppositionsparteien hat sich die schon im Rat gezeigte und seit fast einem Jahr praktizierte Geschlossenheit weiter gefestigt. Dieser Wahlkampf wird bei den Oppositionsparteien über die Parteigrenzen hinweg geführt. Grüne und SPD/UFS treffen sich nicht nur in ihren jeweiligen Fraktionssitzungen, sondern vermehrt in gemeinsamen Sitzungen. Zu den weiteren Ratsmitgliedern wird der Kontakt gepflegt. Es ist fest ins Bewusstsein gedrungen, dass es nicht um Parteipolitik geht, sondern dass es um eine bessere Politik zum Wohle Scheessels geht.

Mir ist kein Wahlkampf in Scheessel bekannt, in dem die Parteien -- bei allem Eigeninteresse -- so geschlossen für die Sache eingetreten sind.

Daher werden die von den Parteien noch in Arbeit befindlichen Themen inhaltlich auch keine großen Unterschiede bringen. Aber es reicht ja nicht, sich Ziele zu stecken und Aufgaben zu formulieren, wenn man die Umsetzung nicht leisten kann.

Unsere Politiker machen ihre Arbeit ehrenamtlich. Die Senioren unter ihnen haben relativ viel Zeit, die sie dafür einbringen können. Aber wir brauchen Politiker, die im mittleren Alter sind. Sie haben einerseits schon hinreichend Lebens- und Berufserfahrung, sind andererseits auch mit aktuellen Themen wie Kinderbetreuung, Schule und Beruf vertraut.
Aber diese Politiker sind eben auch voll im Beruf gefordert. Und so laufen gerade diese Politiker Gefahr, dass sie nicht umsetzen können, was sie gewollt und auch angekündigt haben.

Dieses Manko scheint erkannt zu sein. In Diskussionen wird immer wieder betont, dass man die Arbeit auf mehr Schultern verteilen muss. Dazu suchen alle Parteien weitere Kandidaten. Aber es wird ganz offen diskutiert, die Arbeit überparteilich aufzuteilen. Man kann dann für die Schwerpunkte -- man könnte auch sagen Baustellen -- Scheesseler Politik den jeweiligen Fachmann benennen, dem andere zuarbeiten. Dies wird überparteilich diskutiert.

Und allem Anschein nach wird dies auch gelingen.

Noch steckt die Wahlkampfarbeit aller Oppositionsparteien in den Kinderschuhen.
Es zeichnet sich aber ab, dass es einen wohl bisher einmaligen Wahlkampf geben wird. Dieser wird ein Wahlkampf der Einzelnen im Verbund mit der gesamten Opposition werden.

Ich beobachte dies mit großem Interesse. Und ich bin zu der Überzeugung gelangt, dass es die Oppositionsparteien damit sehr ernst meinen. Diese Überzeugung leitet sich insbesondere daraus ab, dass mir von allen Oppositionsparteien incl. der evtl. neu zu gründenden Wählergemeinschaft Zugang zu internen Treffen bzw. interner Information gewährt wird. Die Oppositionsparteien beweisen mir permanent, dass sie sich nicht gegeneinander abgrenzen. Sie haben keinerlei Angst voreinander.

Aus meiner Beobachtung bleibt den Oppositionsparteien noch eine ganze Menge zu tun. Man ist noch dabei, sich zu finden.

Aber das gleiche gilt auch für uns Wähler.

Viele von uns winken beim Stichwort Politik ab. Zentraler Satz ist immer wieder:

Das gilt nur, wenn wir das zulassen. Das haben wir nicht (mehr) nötig. In der Vergangenheit wurden wir wenig und oftmals falsch informiert. Gegen alle Widerstände wurde eine Verbesserung der Information auf der Homepage der Gemeinde erreicht. Das Internet bietet vielfältige Informationen. Dazu zählt nicht nur diese Seite. Die Parteien bieten dies zum Teil schon. Sie werden ihr Informationsangebot im Wahlkampf mit Sicherheit ausweiten.
Es liegt an uns, uns zu informieren. Bitte tun Sie das, denn nur der informierte Bürger ist ein mündiger Bürger.

Aber die Stimme im Wahlkampf ist nicht viel wert, wenn auf der Liste, auf der man die Kreuze machen kann, keine Namen stehen, die man ankreuzen kann. Demokratie lebt nicht nur vom Ankreuzen. Da müssen auch welche die Arbeit machen.

Die Parteien suchen Kandidaten, warum melden Sie sich nicht?
Wohl lange nicht mehr war die Chance so groß, eigenes Wissen und Können zum Wohle Scheessels wirkungsvoll einzubringen.

Ja, Sie haben viel Arbeit und wenig Zeit.

Aber immerhin haben Sie die Zeit, zum Einkaufen in andere Orte zu fahren, weil es in Scheessel kaum noch Fachgeschäfte gibt.
Sie haben die Zeit -- müssen sie haben --, um ihre Kinder durch die Gegend zu kutschieren, weil der örtliche Kindergarten geschlossen wurde.
Sie haben die Zeit -- werden sie haben müssen --, um zur Arbeit zu kommen. Und zwar auch dann, wenn die Bahnverbindung so schlecht bleibt oder sich gar noch verschlechtert.
Sie alle haben die Zeit, ihre Gäste vom Hotel in Rotenburg oder Stemmen abzuholen, weil es in Scheessel kaum noch Übernachtungsmöglichkeiten gibt.
Der Beispiele gibt es mehr.
Warum nutzen Sie Ihre Zeit nicht, um Dinge in Scheessel zu verbessern? Die Zeit ist gut investiert, denn sie bekommen sie an anderer Stelle mehrfach zurück.

Wir Bürger können und sollten auf Mängel hinweisen.
Aber das allein ist ein bißchen wenig, finden Sie nicht auch?

Ernst Friesecke, 9.5.2011