In der Scheesseler Politik taucht immer wieder der Begriff Innenverdichtung auf.
Damit ist gemeint, dass Aufgaben der Politik in den Dörfern reduziert und in Scheessel und Jeersdorf
konzentriert werden.
Ein deutlich erkennbares Zeichen ist dafür die Krippenplanung.
Eine Krippe besteht in Jeersdorf. Nun sind 2 weitere in der Beeke-Schule geplant.
Die Dörfer haben auch Bedarf, aber Lösungen auf den Dörfern wurden
von der Verwaltung nicht geprüft. Im Gegenteil wurden Vorschläge von
altersgemischter Betreuung sowohl in Westerholz wie in Westervesede ignoriert und
unterlaufen.
Die Kinderbetreuung unterliegt also einer Innenverdichtung.
In ähnlicher Weise ist das Angebot von Bauplätzen zu sehen. Auf den
Dörfern und auch in Jeersdorf werden keine Anstrengungen gemacht, Bauplätze
bereitzustellen, wohl aber in Scheessel.
Etwas anders ist es bei der Breitbandversorgung, also einem Zugang zu einer schnellen
Internetverbindung. Hier ist der Landkreis federführend, mit der Realisierung
wird derzeit begonnen.
Die Innenverdichtung wird auch in Zukunft dazu führen, dass Infrastruktur
auf den Dörfern abgebaut und nur in Scheessel und Jeersdorf konzentriert
wird.
Dies ist aus betriebswirtschaftlicher Betrachtung richtig, da das Kosten-Nutzen-Verhältnis
bei einer Konzentration günstiger ist.
Falsch ist hingegen, betriebswirtschaftliche Maßstäbe anzulegen, da eine
Kommune kein Unternehmen ist. Eine Kommune muss nach volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten
entscheiden. In diesem Sinne ist die Innenverdichtung sehr skeptisch zu betrachten.
Zur Erläuterung sei ein Beispiel gegeben.
Als Unternehmen besitzt die Gemeinde mehrere Kindergärten. Durch rückläufige
Anmeldungen auf den Dörfern ist es sinnvoll, den einen oder anderen zu schließen.
Eine Kosten-Nutzen-Analyse der Kindergärten wird dies bestätigen.
Die Volkswirtschaft sieht die Zusammenhänge in grösserem Rahmen.
Sie sieht z.B. die Konsequenzen, die auf die Eltern zukommen. Die Eltern haben nunmehr
wesentlich mehr Autotransporte für ihre Kinder zu leisten. Dies führt unter anderem
dazu, dass erheblich mehr Umweltschäden entstehen.
Das Unternehmen Gemeinde wird aus betriebswirtschaftlicher Sicht davon nicht betroffen,
die Volkswirtschaft Deutschland schon.
Daher wird es gesetzliche Regelungen geben,
die der Umweltverschmutzung entgegenwirken. So werden beispielsweise neuere Katalysatoren in
Autos gesetzlich vorgeschrieben. Die Kosten dafür trägt der Bürger.
Auf den ersten Blick kann der Gemeinde dies egal sein.
Dies ist jedoch eine Milchmädchenrechnung, da der Bürger sein Geld
nur einmal ausgeben kann.
Das Geld, dass er nun in Benzin für den Transport seiner Kinder sowie für
die Nachrüstung seines Autos mit einem neuen Katalysator ausgibt, das kann
er nicht mehr für Kleidung oder sonstige Dinge ausgeben, die über den
existentiellen Bedarf hinausgehen.
Geht der alte Fernseher kaputt, wird kein neuer
angeschafft. Denn Fernsehen ist verzichtbar, der Transport der Kinder nicht.
Unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten ist dies für die Gemeinde ohne
Bedeutung. Sie erhält zwar Einnahmen aus der Mehrwertsteuer, aber die wird ja
sowohl bei Kleidung oder Fernseher wie beim Einbau eines Katalysators oder bei Benzin fällig.
Unter volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten führt dies aber zu einer Stärkung
der Mineralölkonzerne und der Autoindustrie sowie zur Schwächung des Einzelhandels.
Im Ergebnis solcher Entscheidungen schließen immer mehr Geschäfte in
Scheessel, während die Benzinpreise steigen, weil der Verbrauch von Benzin
unverzichtbar ist.
Auf immer mehr Schließungen in Scheessel angesprochen, antworten Verwaltung
und CDU unisono, dies sei Schuld der Unternehmer, die könnten eben nicht wirtschaften.
Politik könne da nichts machen.
Dies ist eine Fehleinschätzung mangels Qualifikation der politischen Entscheidungsträger in der CDU und der Bürgermeisterin in Scheessel.
Fazit:
Innenverdichtung birgt ein hohes Risiko der Verschlechterung der Lebensbedingungen in einer Gemeinde.
Ernst Friesecke, 26.2.2011
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