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Haushaltsplan 2011

Am 5.1.2011 wird im Finanzausschuss der Haushaltsplan 2011 diskutiert. Man kann davon ausgehen, dass Bürgermeisterin Dittmer-Scheele zunächst das Jahr 2010 lobt, weil der eingeplante Kredit nicht erforderlich wurde.
Dies ist auch richtig, aber den Steuereinnahmen aus der Wirtschaft und der höheren Grundsteuer zuzuschreiben. Erarbeitet haben diese Einnahmen andere.
Viel wichtiger wäre es, darauf zu schauen, wie die Gemeinde mit diesen Einnahmen umgegangen ist. Es steht zu erwarten, dass die Kommunalpolitiker einen Haushaltsplan diskutieren, der die Ist-Zahlen von 2010 gar nicht enthält. Dies ist aber erforderlich, um richtige wie falsche Planung zu erkennen und aus der Vergangenheit zu lernen. Da die Bürgermeisterin dann aber über manche Planabweichung Rede und Antwort stehen müsste, steht dies nicht zu erwarten.
Bleibt abzuwarten, ob die Opposition dies mitmacht.

Auch wird die Bürgermeisterin die Umstellung auf Doppik als gelungen darstellen.
In der Sache sieht es anders aus. Die Abschreibungen, von der Gemeinde gern als Werteverlust bezeichnet, sind auch nach einem Jahr nur teilweise ermittelt worden. Eine Eröffnungsbilanz, die Anfang Januar 2010 hätte fertig sein müssen, ist frühestens Ende 2011, also mit 2 Jahren Verspätung erstellt.

Die Umstellung auf Doppik ist aber auch die Umstellung auf eine andere Betrachtungsweise der Ergebnisse. So müssen die einzelnen Positionen nicht nur Einnahmen und Ausgaben darstellen, sondern auch die Kosten, die sie an anderer Stelle verursachen und ohne die sie nicht existieren können.
Ein Beispiel:
Es gibt einen Bauhof, der den Steuerzahler Geld kostet. Ob der Bauhof seine Aufgaben erfüllt, sein Geld wert ist oder nicht oder eventuell besser ausgestattet werden sollte, erfährt man aus einer Planung, in der der Bauhof seine Kosten auf die Produkte verteilt, für die er Leistungen erbringt.
So führt der Bauhof den Winterdienst durch und repariert Straßen und gemeindeeigene Gebäude. Bei diesen müssen anteilig die Kosten des Bauhofes erscheinen. Diese müssen die Kosten des Bauhofes tragen.
Damit ergibt sich dann, dass gemeindeeigene Kindergärten für Reparaturen, die der Bauhof durchführte, "bezahlen" müssen. Dies ist eigentlich selbstverständlich, denn Reparaturen gibt es nun mal nicht umsonst.
Bei dem gemieteten Kindergarten in Westerholz führt der Bauhof keine Reparaturen durch, die Sache des Eigentümers sind. Der Mieter muss sie dennoch bezahlen, denn der Vermieter hat diese Kosten in seiner Miete kalkuliert.

Man kann also die Kindergärten nur dann vergleichen, wenn man die Reparaturkosten des Bauhofes bei der Ergebnisrechnung der gemeindeeigenen Kindergärten mit aufführt.
Es wäre zu prüfen, ob dies der Fall ist. Man könnte als ein Beispiel danach fragen, wie sich die Kosten des Bauhofes aufschlüsseln.

Am Ergebnis lässt sich ableiten, ob die Verwaltung grundsätzlich die Leistungsverrechnung durchführt oder nicht. Im zweiten Schritt muss man dann fragen, für welche Bereiche eine Leistungsverrechnung stattfindet.
Dabei geht es dann auch um andere Kostenarten wie Energiekosten oder anteilige Zinsbelastung.

Im beratenden Teil geht es um die Haushaltspositionen, die für den Finanzausschuss von Bedeutung sind. Alle weiteren kommen in den nächsten Wochen in Fachausschüssen.

Im Finanzausschuss geht es um folgende Themen:
Allgemeine Finanzverwaltung
bebautes und unbebautes Grundvermögen
Gemeindekasse
Wohnbauförderung
Wirtschaftsförderung
Konzessionsabgabe
Mehrzweckhalle Bartelsdorf
Dorfgemeinschaftshäuser
Sonstige Einrichtungen

Bei der Planung 2010 gab es folgende Sitzungen des Finanzausschusses: