Der Bürger kann auf sehr verschiedene Form an den Entscheidungen der Kommunalpolitik
mitwirken bzw. beteiligt werden. Die einfachste Form ist die Einwohnerfragestunde. Sie
wird am Anfang oder am Ende einer öffentlichen Sitzung praktiziert.
Auch die gezielte Bürgerinformation wird zu aktuellen Schwerpunktthemen in Scheessel
durchgeführt. Im Rahmen dieser nicht-öffentlichen Veranstaltungen
können in der Regel Fragen gestellt und Anregungen gegeben werden.
Eine Beteiligung am Gemeindehaushalt wird inzwischen in über 100 Gemeinden in Deutschland
probiert oder auch schon seit einigen Jahren durchgeführt.
Der Bürger soll mit beeinflussen können, wofür eine Gemeinde ihr
Geld ausgibt. Dabei kann der Bürger Vorschläge machen oder seine Meinung
formulieren. Die Entscheidung über den Haushalt einer Gemeinde liegt aber immer beim Rat.
Ein recht gutes Beispiel für eine Haushaltsplanung mit Bürgerhaushalt zeigt
die
Stadt Lüdenscheid.
Am 15.8.2011 haben die Oppositions-Fraktionen Scheessels einen Antrag gestellt, um im Finanzausschuss über
den Bürgerhaushalt informiert zu werden. Sie verweisen dabei auf folgende Zeitungsartikel:
Wenn der Bürger mitbestimmt -- WELT v. 13.7.2011
Teil 2
Am 29.9.2011 beschloss der Gemeinderat, den Antrag im Finanzausschuss zu vertiefen.
Ernst Friesecke, 30.9.2011
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